Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Bundesverwaltungsgericht

  WBO § 3 Abs. 2
  Beurteilungszeitraum; Eignungsübung; Gericht der Hauptsache; Vorläufiger Rechtsschutz; dienstliche Beurteilung; zuständiges Gericht

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 3 Abs 2 S 2 WBO, § 2 Abs 1 S 2 SLV 2002
  Vorläufiger Rechtsschutz; zuständiges Gericht; Eignungsübung; Beurteilungszeitraum

 
• Wolters Kluwer

  Vorläufiges Rechtsschutzbegehren eines Soldaten gegen die für ihn erstellte Beurteilung für Eignungsübende und gegen die dazu abgegebene Stellungnahme des nächsthöheren Vorgesetzten; Vorläufiger Rechtsschutz nach der Wehrbeschwerdeordnung (WBO) in truppendienstlichen ...

• rewis.io

  Vorläufiger Rechtsschutz; zuständiges Gericht; Eignungsübung; Beurteilungszeitraum

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  WBO § 3 Abs. 2; SLV § 2
  Vorläufiger Rechtsschutz; zuständiges Gericht; Gericht der Hauptsache; Eignungsübung; dienstliche Beurteilung; Beurteilungszeitraum

• rechtsportal.de

  Vorläufiges Rechtsschutzbegehren eines Soldaten gegen die für ihn erstellte Beurteilung für Eignungsübende und gegen die dazu abgegebene Stellungnahme des nächsthöheren Vorgesetzten; Vorläufiger Rechtsschutz nach der Wehrbeschwerdeordnung ( WBO ) in truppendienstlichen ...

• datenbank.nwb.de

  Vorläufiger Rechtsschutz; zuständiges Gericht; Eignungsübung; Beurteilungszeitraum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2017, 623

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 25.10.2011 - 1 WB 51.10

  Beurteilung; Planmäßige Beurteilung; Beurteilungsgespräch; Vergleichsgruppe; …

  Auszug aus BVerwG, 30.03.2017 - 1 WDS-VR 2.17

  Hat das Bundesministerium der Verteidigung Richtlinien für die Erstellung dienstlicher Beurteilungen erlassen, an denen sich die Beurteilungspraxis im Hinblick auf das Gleichbehandlungsgebot (Art. 3 Abs. 1 GG) ständig orientiert, kann das Gericht ferner prüfen, ob diese Richtlinien eingehalten worden sind und ob sie mit den normativen Regelungen für Beurteilungen in Einklang stehen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 3. Juli 2001 - 1 WB 17.01 - Buchholz 236.11 § 1a SLV Nr. 16 S. 31, vom 16. September 2004 - 1 WB 21.04 - Buchholz 236.110 § 2 SLV 2002 Nr. 5 S. 8 und vom 25. Oktober 2011 - 1 WB 51.10 - Rn. 22).
• BVerwG, 26.05.2009 - 1 WB 48.07

  Öffentlichkeit der Verhandlung; Vorbehalt des Gesetzes; Wesentlichkeitstheorie; …

  Auszug aus BVerwG, 30.03.2017 - 1 WDS-VR 2.17

  Ein Soldat kann jedoch eine Beurteilung mit der Begründung anfechten, sie verstoße gegen Rechte, die ihm in Bezug auf die Erstellung von Beurteilungen eingeräumt sind (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 26. Mai 2009 - 1 WB 48.07 - BVerwGE 134, 59 Rn. 27).
• BVerwG, 16.09.2004 - 1 WB 21.04

  Beurteilung; Stellungnahme; nächsthöherer Vorgesetzter; Änderung von …

  Auszug aus BVerwG, 30.03.2017 - 1 WDS-VR 2.17

  Hat das Bundesministerium der Verteidigung Richtlinien für die Erstellung dienstlicher Beurteilungen erlassen, an denen sich die Beurteilungspraxis im Hinblick auf das Gleichbehandlungsgebot (Art. 3 Abs. 1 GG) ständig orientiert, kann das Gericht ferner prüfen, ob diese Richtlinien eingehalten worden sind und ob sie mit den normativen Regelungen für Beurteilungen in Einklang stehen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 3. Juli 2001 - 1 WB 17.01 - Buchholz 236.11 § 1a SLV Nr. 16 S. 31, vom 16. September 2004 - 1 WB 21.04 - Buchholz 236.110 § 2 SLV 2002 Nr. 5 S. 8 …und vom 25. Oktober 2011 - 1 WB 51.10 - Rn. 22).
• BVerwG, 03.07.2001 - 1 WB 17.01

  Beurteilung eines Beamten - Verstoß gegen die Grundsätze einer Beurteilung - …

  Auszug aus BVerwG, 30.03.2017 - 1 WDS-VR 2.17

  Hat das Bundesministerium der Verteidigung Richtlinien für die Erstellung dienstlicher Beurteilungen erlassen, an denen sich die Beurteilungspraxis im Hinblick auf das Gleichbehandlungsgebot (Art. 3 Abs. 1 GG) ständig orientiert, kann das Gericht ferner prüfen, ob diese Richtlinien eingehalten worden sind und ob sie mit den normativen Regelungen für Beurteilungen in Einklang stehen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 3. Juli 2001 - 1 WB 17.01 - Buchholz 236.11 § 1a SLV Nr. 16 S. 31, vom 16. September 2004 - 1 WB 21.04 - Buchholz 236.110 § 2 SLV 2002 Nr. 5 S. 8 …und vom 25. Oktober 2011 - 1 WB 51.10 - Rn. 22).
• BVerwG, 08.03.2006 - 1 WB 24.05

  Auszug aus BVerwG, 30.03.2017 - 1 WDS-VR 2.17

  Dies gilt auch für die Stellungnahme eines höheren Vorgesetzten, die nach ständiger Rechtsprechung des Senats eine selbstständig anfechtbare Maßnahme im Sinne des § 17 WBO bildet, die nach Maßgabe des § 2 Abs. 1 Satz 2 SLV i.V.m. Nr. 1102 ZDv A-1340/50 vor den Wehrdienstgerichten angefochten werden kann (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 8. März 2006 - 1 WB 24.05 - Rn. 20 m.w.N.).